Die Grenze der Solidarität

Vergangene Woche habe ich einen Kurzurlaub unternommen. Erstmals seit 2006 war Mitteldeutschland das Reiseziel.

Gerade das Vogtland und das Erzgebirge kenne ich sehr gut und schon seit der Maueröffnung.

Ich habe die Gegend fast nicht wiedererkannt.

Alles neu, saniert, schön und vom Feinsten.

Innerhalb dieser wenigen Jahre wurde die Landstraße von Schönberg nach Plauen (44km) auf das Schönste erneuert. Mit Umgehungsstraßen und allem drum und dran.

Ähnlich verhielt es sich mit der Straße von Auerbach nach Johanngorgenstadt. Damals noch teilweise mit Kopfsteinpflaster, eine wunderschöne Allee, landschaftlich sehr reizvoll. Die Straße endete an der tschechischen Grenze. Endete! Jetzt führt sie breit, kreuzungsarm und nagelneu direkt zum Vietnamesenmarkt auf der anderen Flußseite. Johanngeorgenstadt mit Klingenthal und Oberwiesenthal ist eine bekannte Wintersportregion. Das ist Tirol auch, aber dort sind die Zigaretten teurer. Staatlich gefördertes Regionalmarketing im Jahre 2012.

Erinnern Sie sich an die Hertie-Pleite vor einigen Jahren? Die Sache mit den Immobilien, die angeblich zu billig an einen dubiosen Fond verkauft und angeblich überteuert zurück gemietet wurden? Die Wirtschaftspresse von Manager Magazin, über Wirtschaftswoche bis Capital interessiert sich ebenso wie staatliche Behörden und Anwälte für den Vorgang. Was passiert wohl mit den Immobilien heute? In Plauen bauen sie alles um und das Landratsamt hinein.

Wie kamen die an die Immobilie? Wer baut ein Landratsamt in die Fußgängerzone?

Ich sah aber auch reichlich Vandalismus. Auf Dörfern und in Städten. Frisch gestrichen und schon Graffiti drauf.  Wahllos zerstörte Parkautomaten, bestimmt noch kein Jahr alt. Zerschossene Straßenlampen. Ich war während des Plauener Frühlings in der Stadt. Das Wetter gut, der Platz voll, die Stimmung bärig. Feten in Sachsen muß man erlebt haben. Immer toll dort.

Verkaufen die doch dort hochoffiziell Bier in Glasflaschen! Trotz 50 Cent Pfand (in Schwaben undenkbar) landeten ein Großteil der Flaschen…….auf dem Kopfsteinpflaster! Ich stand innerhalb weniger Stunden im Scherbenviertel. Hat außer mir aber niemand sichtbar gejuckt.

Mich hat dieser allzu unbeschwerte Umgang in Gütern, im Osten sagte man den schönen Begriff  „Volkseigentum“ dazu, gestört.

Ich habe dann mal im Netz recherchiert und festgestellt. Die neuen Bundesländer nutzen einen großen Teil der Transferleistungen nicht für Infrastrukturprojekte (irgendwann hat halt jeder ein Schwimmbad und eine Umgehungsstraße), sondern um finanziell über den Durst konsumieren zu können. Das Geld geht nämlich in den allgemeinen Haushalt.

Während eine 4 Kilometer lange Baustelle bei Gruibingen/Mühlhausen i. T.  mittlerweile seit acht Jahren andauert, während die A8 bereits seit den Olympischen Spielen in München 1972 (!) sechsspurig sein sollte aber nicht ist, bauen wir einen schönen Ostpark aus dem die Menschen mangels Perspektive abhauen. Da läuft was schief.

Während trotz toller Infrastruktur im Osten die Wirtschaft nicht anspringt wird sie hier durch die vergammelnde Infrastruktur abgewürgt.

Wer heute nicht schnell per Auto, Bahn oder Flugzeug erreichbar ist und kein schnelles Netzwerk hat – ist raus. Unsere A7 und unsere A8 sind mehr als nur „in die Jahre gekommen“. Jetzt wird erst mal bis 2015 (Bayern) bzw. 2029 ausgebaut (Baden-Württemberg).  Was bei uns alles (nur mal an Fernstraßen) hätte gebaut werden sollten und dann geopfert wurde lesen Sie hier nach:

Der Spiegel 1979

Autobahn A80

Autobahn A85

Autobahn A86

Autobahn A89

Autobahn A895

Der zur gleichen Zeit geplante, flächige Breitbandausbau in der Region Ulm/Neu-Ulm wurde von der Post in etwa zur selben Zeit verschoben.

Ich will hier die ganze Gegend nicht mit Autobahnen zubauen. Ich will nur verdeutlichen, was die Entwicklung unserer Region in den letzten 20 Jahren gewesen wäre und was draus geworden ist. Diesen Rückstand, der seit den 80ern entstanden ist werden wir in diesem Menschenleben nicht mehr aufholen, gleichzeitig geht die Entwicklung immer rasanter voran. Wir können uns weitere Probleme einfach nicht mehr leisten. Es gibt Chinesen, die lachen schon beim Wort Juchtenkäfer… Glauben Sie potentielle Investoren interessiert das hier? Der will den idealen Standort mit 1A Infrastruktur und Lage, wenig Steuer, wenig Bürokratie und gutes Personal. Ein klarer Auftrag für die Verwaltung.

Jedem dürfte klar sein – wir gehen wirtschaftlich schweren Zeiten entgegen. Das wars noch nicht mit der Finanzkrise. Der Verlierer wird am Ende der kleine Mann sein. Sie und ich. Auch klar.

Was wäre, wenn durch die Abschaffung des Soli der Kaufkraftverlust der kommenden schweren wirtschaftlichen Phase abgemildert würde? Dann bliebe der Binnenkonsum trotz Rezession oder Inflation weitgehend stabil und das System würde laufen.

Für mich ist nun die Grenze der Solidarität erreicht. Ich setze mich für die Abschaffung des Soli ein. In zwei Stufen, beginnend zum 1.1.2015 (3,5%), über 1,5% zum 1.1.2017 endend zum 31.12.2019. So hat jeder die Chance sich drauf einzustellen. Schneller wäre unseriös. Siehe Solarförderung.

Was die Infrastruktur angeht: Lieber Staat! Wir haben dafür schon bezahlt. Dann gebt das Geld bitte auch dafür aus! Ich habe eine Idee, wie man diese Gelder künftig bestimmungsgerechter einsetzen könnte. Mehr dazu demnächst hier.

Bis dahin kann Herr Rösler uns mal erklären, warum der die Finanztranktionssteuer nicht will. Ein Versprechen der Bank gegenüber, die den NRW-Wahlkampf finanziert hat?

 

 

 

Piraten – Wie ticken die eigentlich? – Eine Erklärung!

Ein Pirat sein.

Dafür wird man selbst von langjährigen Freunden als Alien betrachtet.

Man hat mich sogar schon gefragt, ob ich jetzt billiger an iMacs komme. (Kein Scherz!)

Wer ist diese mit herkömmlichen Begriffen kaum zu fassende Gruppe? Was wollen die?

Ich habe diesen Blog eigentlich mit aus diesem Grund eröffnet. Ich wollte mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie sollten erfahren wie ich ticke – und zwar von mir selbst. Ohne Zeitungsfilter. Ohne Mandat. Einfach mal mit einen echten Piraten reden. Sich selbst ein Bild machen.

Ich kann schon mal eins sagen: Wenn Sie den pickligen, Computernerd suchen, der den ganzen Tag irgendwas programmiert, surft und eine Elfe 72. Grades in irgendeinem Onlinespiel ist:

Den werden Sie bei uns nicht finden. Aber wir wissen wo der Typ wohnt.

So, dann kommen wir aber mal zum Thema!

Ein Schweizer erklärt Ihnen nun die Piraten und das mal richtig gut.

Wenn noch Fragen sind: Sie wissen wo Sie mich finden…..

Party & Politics – Review

Gestern war nun unser erstes Party & Politics.

Ich war noch nicht richtig gesessen, da hatten wir uns schon einen Sozialdemokraten eingefangen. Nicht irgendeiner, nein SPD-Chef Karl-Martin Wöhner machte uns seine Aufwartung.

Damit waren alle nicht zeitkritischen Punkte auf unserer Tagesordnung bereits automatisch auf Sonntag vertagt. Es gab dann statt dessen ein konstruktives Gespräch, bei dem man grobe Gemeinsamkeiten und Unterschiede abgeklopft hat.

So weit, so nett.

Dann lief die Sache anders als gedacht. Während die Organisierer des „Party“-Teils der Veranstaltung das Kino ansteuerten und sich mit (meist jungen Ulmern) trafen um zu feiern und den Film zu schauen, blieb ein harter Kern aus Piraten und einfachen Besuchern im Edison um mit Karl-Martin Wöhner über Geldpolitik und die Finanzkrise zu reden.

Der Film war super, so rund 20 Leute saßen in der Piratenreihe. Die hatten sehr viel Bock auf Party und Film und weniger auf „Politics“. Das wird schon noch. Basisarbeit ist eben kein Kindergeburtstag. Der Film war sehr lustig, es gab „Project X“.

Eine Fortsetzung unser Party&Politics-Reihe ist schon ausgemacht. Der Termin zu Party&Politics Teil2 mit MIB3 als Film wird noch auf der Homepage gepostet.

Nach Party und Film, beide waren übrigens super, fuhren wir zurück ins Edison.

Dort war die Diskussion inzwischn voll im Gange, fast mit gleicher personeller Stärke. Mittlerweile hatte die Diskussion aber Niveau 2.0 erreicht.

Ein Gast welcher Freigeld-Anhänger ist, BWLer der Hochschule Neu-Ulm, Piraten und Karl-Martin Wöhner diskutierten über Geldpolitik. So intensiv, daß ich hinterher die Bedienung fragte, ob sie noch Euro akzeptiert.

Ich war mir da nicht mehr sicher.

Folgende Besucher anderer Parteien unserer Treffen fehlen uns jetzt noch:

CSU
Freie Wähler
FDP
Bürger Pro Neu-Ulm.
Partei Bibeltreuer Christen
BüSo
…das müssten alle aktiven Neu-Ulmer Parteien und Wählervereinigungen gewesen sein.

Sollte ich jemand vergessen haben: Dienstag 22. Mai. Café Edison, Neu-Ulm 19 Uhr. Terminabsprache wäre nett, dann können wir die Tagesordnung entsprechend gestalten.

Neu-Ulmer Piraten feiern am 8.5. im Dietrich Kino

Huuuui, da war aber mal was bei uns los. Ein neuer Bundesvorstand, ein Bundesparteitag, ein Ponader der die Talkshows rockt, eine gewonnene Landtagswahl in Schleswig-Holstein, eine 1. Mai-Kundgebung.

Viel zu tun und zu erleben für uns Piraten. Deswegen feiern wir morgen mal ein wenig und würden uns freuen wenn Sie mitfeiern.

Am 08.05.2012 ist um 19 Uhr öffentliche Vorstandssitzung im Café Edison in der Edison-Allee. Danach gehen wir alle zusammen ins Dietrich Kino und schauen „Project X“ an. Der Eintrittspreis beträgt nur 50% des regulären Preises.

Ich hoffe wir sehen uns!

Follwerpower – Augen zum drübergucken gesucht

Hallo Leser,

 

heute bitte ich mal um Ihre Unterstützung (neudeutsch: Followerpower).

Ich bin gerade dabei die Pflege der Seite der Neu-Ulmer Piraten zu übernehmen. Nicht ganz einfach, da der Termin für meine Einweisung noch nicht mal fix ist. Trotzdem dürfen kein Müll, keine Fehler und keine überholten Inhalte auf der Seite stehen. Ich habe die Seite zweimal komplett durchgeklickt, trotzdem sind mir zwei Dinge durchgerutscht.

Ich hätte gerne mal ein paar fremde Augen auf der Sache.

Meine Bitte:

Klicken Sie wild durch die Seite

http://www.piratenpartei-neu-ulm.de/

Falls Ihnen irgendetwas auffällt: Bitte über das Kontaktformular auf meiner oder der Piratenseite eine möglichst eindeutige Meldung machen. Ich verbessere dann umgehend.

Tätigkeitsbericht: April 2012

22.4.                V1nz wegen IT-Angelegenheiten kontaktiert, Pressemitteilung KPT

23.4.                Pressemitteilung Weißenhorn

24.4.                Teilnahme Vorstandssitzung

24.4.                Persönliches Kennenlernen mit Klaus Rederer

25.4.                Gespräch mit Vorstandskollegen betreffs Presseecho

25.4.                Zugänge bei Bundes-IT beantragt

25.4.                Zugangsdaten bei Altvorständen angefragt

25.4.                Account bei AZ angelegt und kommentiert

25.4.                Facebook und Google+-Accounts angelegt

25.4.                Twitter reaktiviert

26.4.                “Das muß sofort ein Ende finden”-Fundraisingidee entwickelt

26.4.                Telefongespräche mit JuleSal und Hawk321

26.4.                Lessmann-Vortrag durchgearbeitet

27.4.                Formal Fu-Besprechung mit JuleSal und Hawk321

27.4.                Wahlprotokoll angemahnt, E-mail Adressen bestellt

30.4.                Webseite aktualisiert, GO-Entwurf bearbeitet

Lesenswert: Kritik an der Kritik

1+1=1

Merke:

Wer formal zurückzieht bekommt keinen Ablehnungsbescheid.

Wer keinen Ablehnungsbescheid bekommt, bekommt auch keine Begründung und eine Begründung hätten wir schon ganz gern schriftlich.

Allen Piraten in Neubings (Neumünster/Niemünster/Neemuenster) ein glückliches Händchen und viele Geistesblitze.

 

 

Opa erzählt von früher

Wir sind eine sehr junge Partei, aber das explosive Wachstum bringt schon jetzt auch einen Verlust an Tradition und Kultur mit sich.

Wir wissen alle wo wir hin wollen, aber immer weniger Piraten wissen wo wir herkommen.

Was es heißt „Pirat“ zu sein.

Ich kann auch nicht viel mitreden. Über die Zeit vor 2009 weiß ich fast nichts. Ja, ich habe schon seit 2009 in Foren, Blogs, Artikeln und Mailinglisten mitgelesen und auch mitgeschrieben, aber über die Babyzeit der Partei und alles davor – weiß ich nur aus Wikis und Artikeln – kurz:

Ich suche einen Co-Blogger!

Einen Ur-Piraten aus der Zeit vor 2009.

Einen, der allen Neulingen die Geschichte der Partei erzählt und die piratige Kultur in Artikeln näher bringt.

Wer mitmachen will , oder eine Idee hat: Mich kontaktieren oder kommentieren.

Echt Schade – Aus für Bürgermeisterwahlkampf in Weißenhorn

Heute Morgen stand es bereits in der Neu-Ulmer Zeitung: Es wird diesmal keinen piratigen Bürgermeister in Weißenhorn geben.

Bereits zum Wochenende war absehbar, daß es schief gehen könnte. Das Rathaus wollte die Bewerbung von Daniel Flachshaar nicht akzeptieren. Neben der Berufsbezeichnung (Frau G., das war schon sehr am Rande der Fairness…) wurde die Art der Einladung zur Aufstellungsversammlung bemängelt. So waren neben dem Kreisparteitag die Verwaltungspiraten beschäftigt Satzungen und Gesetze zu wälzen. Am Sonntag Abend stand nun fest: Es gibt drei Möglichkeiten:

1. Klagen
Das kostet Geld, Zeit, Nerven und hat einen ungewissen Ausgang. Selbst wenn die Chancen groß waren. Wie toll ist das einen Kandidaten erst einklagen zu müssen? Damit gewinnt niemand etwas. Das ist unvernünftig. FAIL

2. Durchziehen
Nun gut, wir hätten eine Anzeige in der NUZ schalten müssen (Express),  die Versammlung durchziehen und dann die Unterschriften sammeln. Im Idealfall wären uns (Ladefristen!) 7 Tage geblieben um 180 Weißenhorner auf das Rathaus zu bringen um dort für uns zu unterschreiben.  Das wäre nicht mal mit der Menpower der grossen Koalition machbar gewesen. FAIL

3. Aufgeben
Wahre Größe erkennt man in der Niederlage, aber man muß ja nicht immer wahre Größe demonstrieren, oder?

Kurz:

Es hat diesmal nicht sollen sein. Wenn jemand in Weißenhorn meint der Piratenangriff wäre überstanden glaubt auch an den Pfingsthasen. Die Weißenhorner Piraten basteln seit der Aufgabe an ihrem eigenen Ortsverband und wollen 2014 das Rathaus als Ratsherren entern. Wenn sie mit gleichem Engagement wie bei der Bürgermeisterwahl zu Werke gehen wird 2013 das letzte Jahr mit der Friede-Freude-Eierkuchen-Koalition für Herrn Fendt.

Wie heißt es bei den Monty Pythons so treffend:

Next time, definitely!