Ein besonderer 9. November

Donald Trump ist zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika demokratisch gewählt worden. Wir stehen damit mal wieder an einem 9. November an einem historischen Wendepunkt. Die Welt bekommt einige Antworten auf längst gestellte Fragen.

Hat der Präsident der USA wirklich soviel Macht?

Sicher, er hat theoretisch die Macht die Welt mittels Atomkoffer binnen Minuten in eine unbewohnbare Wüste zu verwandeln. Die US-Verfassung gesteht ihm auch zahlreiche legislative Sonderrechte zu, die sich mit der deutschtypischen Variante des Demokratieverständnissen nicht vereinbaren lassen und er hat theoretisch die Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

Zweifel sind dennoch angebracht.

In einem marktradikalen System hat nicht der Chef das Sagen, sondern derjenige welcher die Rechnung zahlt. Diese Tatsache hat schon der Obama-Administration die Agenda verhagelt.

Dazu kommt, daß die Staaten über ein kompliziertes System aus Nachrichtendiensten, die völlig am politischen System vorbeiarbeiten und ein unkontrollierter Staat im Staate geworden sind verfügen, Diese Dienste haben weltweit einen so großen Einfluß, daß sich unsere Politikerkaste nicht traut das Wort zu erheben. Stichwort NSA-Skandal. Diese Dienste wissen jetzt schon mehr über Donald Trump als er selbst.

Die Linksautoritäten in Deutschland reagieren auf Trump schon seit Wochen hysterisch und versuchen ihm propagandistisch ein Hitlerbärtchen anzumalen. Die Rechtsautoritären und Kapitalisten freuen sich, daß es „einer der ihren“ in das angeblich höchste Amt auf der Welt geschafft hat und jetzt dem Nahen, mittleren und fernen Osten mal zeigt wo der Bartel den Most holt.

Ich glaube sowieso alle Autoritären liegen falsch, so auch hier. Es ist völlig unklar was Trump in den USA jetzt wirklich umsetzt/umsetzen kann und in welche Richtung sich das Land verändert. Die weltweite Finanzpolitik ist seit Jahren auf einem Weg, der sich nur durch eine revolutionäre Umwälzung reparieren lässt. Es knirscht auf historischem Niveau im System und die Blase wird irgendwann platzen. Unklar ist nur noch ob dies durch Übertreibung passiert oder ob jemand eine Nadel an die Blase hält und vor allem wann das passiert. Passieren wird es unausweichlich. Die Fachleute streiten nur noch über Abläufe, Folgen und Auswege.

Davor müssen wir mehr Angst haben, als vor einem unkontrollierbaren Irren. Das ist Trump nämlich nicht. Als unkontrollierbarer Irrer kommt man nicht so weit. Die USA haben außerdem in Vergangenheit mehrfach gezeigt wie sie mit allzu revolutionären Präsidenten umgehen. Die werden traditionell von unpolitischen, wirren Einzeltätern erschossen. Die USA legen viel Wert auf ihre Traditionen.

In einigen Jahren werden wir in einer deutlich anderen Welt leben. Es ist jedoch nicht ausgemacht, daß es schlechter ist als heute. Nur anders. Im Gegensatz zu Clinton besteht für uns Deutsche in der Trump-Präsidentschaft eine Chance zu Veränderung und damit auch eine Chance auf Verbesserung wenn wir hier mal endlich anfangen unsere Hausaufgaben machen und uns zu emanzipieren. Unser Verhältnis mit den Amerikanern hat doofe, radikale und charakterschwache US-Präsidenten überstanden. Wir werden Trump auch überstehen, wahrscheinlich sogar besser als die USA selbst.

Keep cool and carry on.

Der Feind an meinem Bett – das Internet der Dinge

von Diplom Ingenieur (FH) Hans-Joachim Betz 

Folgt man der Darstellung der schönen neuen Welt in den Medien, so ist es ganz selbstverständlich, dass Gebäudeautomatisierung Einzug in unsere Wohnungen hält. Wir können dann vom Urlaubsort aus zuhause die Heizung einstellen, die Jalousien rauf und runter fahren, die Temperatur am Kühlschrank überprüfen und nahezu beliebige Funktionen in unserem Haus steuern. Dazu gehört auch die Lichtsteuerung, die von Phillips unter dem Namen HUE vertrieben wird.

Bei allen diesen Systemen werden wesentliche Teile der Funktionalität über Software abgebildet.

Untersuchungen zeigen nun, dass z.B. das Lichtsteuersystem von Phillips von außen manipuliert werden kann. Schlimmer noch, durch geeignete Maßnahmen kann sich auch Schadsoftware auf den entsprechenden Systemen ausbreiten.

http://www.heise.de/security/meldung/Hacker-Spass-mit-Hue-Leuchten-3289481.html

Diese Systeme werden i.d.R. über Gateways oder Bridges mit dem Internet verbunden. Da manche dieser Systeme auch über eine Sprachsteuerung verfügen, könnten diese entsprechenden Systeme bei böswilliger Programmierung zum Abhören in beliebigen Räumen eingesetzt werden, solange diese mit entsprechend intelligenten Glühbirnen ausgestattet sind. Das ist dann praktisch genauso, wie die Funktionalität mancher moderner internettauglicher Fernseher, die für entsprechende Kommunikationsdienste mit eingebauten Videokameras versehen sind, die sich bei einigen Modellen nicht dauerhaft abschalten lassen. Wenn Sie also zu den Leuten gehören, die ein entsprechendes Fernsehgerät in Ihrem Schlafzimmer stehen haben, gewähren Sie u.U. sehr intime Einblicke in Ihr Privatleben.

http://www.t-online.de/digital/fernsehen-heimkino/id_64821440/smart-tv-samsung-fernseher-sind-anfaellig-fuer-hacker-angriffe.html

Dabei ist das Problem nicht nur, dass diese Techniken gegen Sie verwendet werden können; das Problem ist auch, dass diese Systeme, wie auch Computer, mit entsprechenden Software Updates versehen werden müssen. Bei Telefonen und Computern haben wir uns an die Meldung „Es ist ein Update verfügbar“ schon gewöhnt. Aber bei einer Vielzahl internetfähiger Geräte im Haushalt werden diese Update-Möglichkeiten nicht wahrgenommen. Nicht umsonst hat die Deutsche Telekom nun die Benutzer von entsprechenden Internetanschlüssen aufgefordert, entsprechende Updates einzuspielen.

Denken Sie daran, auch Glühbirnen, Fernsehgeräte, Rasenmäher und Bremskraftverstärker  upzudaten? Und selbst wenn Sie es tun – das Problem ist dabei: Werden entsprechende Updates von den Herstellern zur Verfügung gestellt? Vielleicht wurde der Hersteller ja zwischenzeitlich aufgekauft, ging insolvent oder unterstützt einfach das Produkt nicht mehr, das Sie updaten wollen. Zudem ist die Installation von Updates auch mit Risiken verbunden.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Automatisches-webOS-Update-legt-LG-Fernseher-lahm-2595872.html

Ein großer Elektrokonzern hat seine Fernsehsparte an einen Finanzinvestor verkauft. Dieser hat daraufhin beschlossen, bestimmte Funktionalitäten der Fernsehgeräte nicht mehr zu unterstützen. Die entsprechenden Funktionen wurden im Rahmen eines Software Updates in den Geräten abgeschaltet. Als Kunde hat man hier keine Möglichkeit, sich zu wehren. Entweder akzeptiert man eine veraltete Software, die u.U. mit erheblichen Sicherheitsrisiken behaftet ist, oder aber man riskiert, dass zusätzliche Features ein- oder abgeschaltet werden.

http://www.deutschlandfunk.de/smart-tv-nachtraegliche-aenderungen-und-abschaltungen.697.de.html?dram:article_id=346020

In vielen Fällen ist die Funktionalität der Geräte von der Bereitstellung zentralisierter Serverdienste abhängig, d.h. wenn Sie beispielsweise Smart Home von RWE einsetzen, ist dieses System nur so lange funktionsbereit, wie die zentralen Server zur Verfügung stehen. Bei einem Ausfall des Internets, Internetanschlusses oder der entsprechenden Server haben Sie mit entsprechenden Fehlfunktionen in Ihrem automatisierten Haus zu kämpfen. Dabei ist auch anzunehmen, dass  die Bereitstellung entsprechend zentralisierter Dienste irgendwann endet, weil der Hersteller oder Dienstleister die entsprechenden Produkte nicht mehr unterstützen will oder kann.

In diesem Fall können Sie die teuer beschaffte Hardware auf dem Wertstoffhof entsorgen.

Zur Preisentwicklung an den Tankstellen in den kommenden Wochen

Falls wer von Euch bald tanken muß: Die Indikatoren für diese Woche (KW 3/2016) stehen weiter auf fallenden Preisen. Stand heute wäre bei Normalkalkulation ein Dieselpreis von 85-87 Cent OK, Super wäre mit 1,10-1,13 (je nach Region) fair bepreist.  Ich habe Zugriff auf die Großhandelspreise und auch die Standardkalkulation ist mir vertraut. Heute früh sind die Notierungen rund 2% höher als gestern. Macht nichts, gestern sind sie 2,6% gefallen. Heizöl wird aktuell ebenfalls täglich billiger, es ist derzeit keine Trendumkehr erkennbar. Die Gründe sind einfach. Die Saudis fluten den Markt mit billigem Öl, zudem haben wir – welch glücklicher Zufall – die Sanktionen gegen die Ölmacht Iran beendet. Die Nachfrage sinkt, dank Rezession und Chinakrise. Das Angebot ist somit größer als die Nachfrage, die Preise fallen.

Wer profitiert?

Die Saudis und der Iran! Niemand auf der Welt fördert so billig wie der Nahe Osten, niemand so teuer wie die USA und Kanada! Schiefergas, Fracking, Ölsand. Alles unrentabel, die ganze Industrie ist überschuldet und steht kurz vor der Insolvenz. Doch profitieren die USA auch. Wer auch ein Problem ist Rußland. Putins Reich kann mit 30 Dollar pro Barrel ebenfalls nicht kostendeckend produzieren, der Staatshaushalt ist in Schieflage – rund 30% der Einnahmen fehlen. Wer jedoch nichts auf Tasche hat, kann sich so Prestigeobjekte wie Pipelines oder Nahostfeldzüge nicht mehr finanzieren. Das in einer Krise befindliche China kann mit billigen Rohstoffpreisen seine Wirtschaft beleben.

In Wirtschaftskreisen nennt man das eine Win-Win-Situation.

Alle wichtigen Player haben ein Interesse an billigen Ölpreisen, also passiert es dann auch.

Wo geht das Ganze dann aber noch hin? Das ist einfach zu beantworten. Wenn die Kosten des billigsten Förderlandes erreicht sind. Die Saudis zahlen nicht drauf. Aktuell kostet die Förderung eines Fasses Saudiöl etwas mehr als 15 Dollar. Es ist also nicht damit zu rechnen, daß der Ölpreis (derzeit rund 28$) noch nachhaltig unter die 20$-Marke fällt.

Unter Berücksichtigung von Steuern und allen sonstigen Kosten, sowie der Standardmarge der Konzerne lassen sich damit folgende Minimalpreise an der Tankstelle rechnen:

Diesel: 70 Cent
Super: 90 Cent

Billiger wird es nicht werden. Eher teuer. Unser Herr Finanzminister möchte die günstige Situation nutzen und uns 10 Cent zusätzliche Cent für seinen Staatshaushalt aus der Tasche ziehen. Besonders widerlich: Er schiebt die Flüchtlingskrise als Grund vor. Die Steuer landet aber im großen Bottich des Staatshaushaltes. Es gibt hierzulande keine zweckgebundenen Steuern. Natürlich zahlen wir die Steuer auch noch, wenn der Sprit dann wieder bei 1,50 oder 2 Euro liegt. Der Herr Bundesfinanzminister schafft keine Steuer wieder ab, Linke Regierungen noch viel weniger. Das zeigt die Erfahrung. Was Sozialdemokraten und Grüne besonders gut können: Der eigenen Klientel, also dem kleinen Mann, in die Tasche greifen. Was sie nicht können: Mit Geld umgehen.

Das wollen wir!

1. Kritisches Denken und fundierte Politik

1.1 Piraten legen Wert auf kritisches Denken und fundierte Entscheidungen.
1.2 Dies bedeutet, dass Piraten ihre Politik auf der Grundlage von Daten und Wissen gestalten, welche unabhängig davon gesammelt werden, ob der Vorschlag zunächst wünschenswert erscheint oder nicht. Die Position der Piraten zu Ideen hängt nicht davon ab, woher diese stammen.
1.3 Vorherige Entscheidungen der Piraten sollen immer für Revisionen offen sein.
1.4 Das Recht des Einzelnen, sich zu informieren, soll niemals beeinträchtigt werden.

2. Grundrechte

2.1 Piraten setzen sich für die Verbesserung und den Schutz der Grundrechte ein.
2.2 Jede Erweiterung der Grundrechte soll darauf ausgerichtet sein, andere Rechte zu verbessern.
2.3 Bestehende Rechte müssen geschützt werden, so dass sie nicht beschnitten werden.
2.4 Piraten glauben, dass die Grundrechte jedem Individuum gehören und dass die Rechte eines jeden Menschen gleich sind.

3. Recht auf Privatsphäre

3.1 Das Recht auf Privatsphäre dient dem Schutz von Machtlosen vor Missbrauch und Misshandlung durch Mächtige.
3.2 Piraten glauben, dass alle Menschen ein Recht auf Schutz der Privatsphäre für ihr eigenes persönliches Leben haben.
3.3 Datenschutz beinhaltet die Rechte auf Vertraulichkeit, Anonymität und informelle Selbstbestimmung.
3.4 Geheimhaltung soll nicht weiter gehen, als es nötig ist, um den Einzelnen zu schützen und nie so weit, dass es andere Personen beeinträchtigt.
3.5 Anonymität dient nicht dem Zweck, eine Person von der Verantwortung für ihr Handeln zu entbinden.

4. Transparenz und Verantwortung

4.1 Transparenz verleiht dem Machtlosen die Kraft, die Mächtigen zu überwachen.
4.2 Piraten glauben, dass Transparenz ein wichtiger Bestandteil ist, um die Öffentlichkeit zu informieren und dadurch für demokratische Entscheidungen zu befähigen.
4.3 Information soll der Öffentlichkeit zugänglich sein.
4.4 Information soll in offenen Datenformaten verfügbar sein, die am besten für die Verwendbarkeit der Information geeignet ist.
4.5 Damit ein Individuum in der Lage ist, Verantwortung zu übernehmen, muss es in der Lage sein, Entscheidungen treffen zu können.
4.6 Piraten glauben, dass jeder Mensch das uneingeschränkte Recht hat, in Entscheidungen einbezogen zu werden, die seine eigenen Angelegenheiten beeinflussen, und ein Recht auf das Wissen darüber, wie solche Entscheidungen getroffen werden.

5. Informations- und Meinungsfreiheit

5.1 Beschränkungen der Freiheit von Menschen, Informationen zu sammeln und zu teilen sind inakzeptabel, es sei denn, dadurch würden die Grundrechte eines anderen beeinträchtigt.
5.2 Jegliche Beschränkungen der freien Meinungsäußerung sind inakzeptabel, es sei denn, dadurch würden die Grundrechte eines anderen beeinträchtigt.

6. Direkte Demokratie und das Recht auf Selbstbestimmung

6.1 Piraten glauben, dass jeder das Recht hat, an Entscheidungen teilzunehmen, die seine eigenen Angelegenheiten beeinflussen.
6.2 Das Recht wird mit der Stärkung der direkten Demokratie und der Förderung von transparenter Verwaltung gewährleistet.
6.3 Piraten glauben, dass Zentralisierung in allen Bereichen reduziert und die Demokratie in allen verfügbaren Formen gefördert werden muss.

Was bedeutet die Politik der Zentralbank für Sie persönlich?

Die Zentralbank hat heute die grundlegende Geldpolitik für dieses Jahr vorgestellt.
Sie unternimmt zur Erreichung der Ziele ein weitreichendes Programm einschließlich Anleihenkäufen und Niedrigzinspolitik. Die Wirtschaft jubelt.

Was heißt das nun uns Bürger?

Der Wert des Euros im Vergleich zu anderen Währungen wird fallen. Nicht nur zum Schweizer Franken oder dem US-Dollar. Nein, auch zum Forint, zur Krone und Pfund wird es spürbar sein. Dadurch verbilligen sich unsere Exporte. Die Wirtschaft wächst. Im Gegenzug verteuern sich alle Importe. Elektronik, Öl und andere Rohstoffe und Urlaube werden teurer. Alles, was im Ausland gekauft wird schlägt auf. Wieviel? Das kann niemand sagen. Die Zentralbank wünscht sich rund 2% Inflation, alles aus der Schweiz ist aktuell 60% teurer als zu Zeiten des Euro-Hochs, alles aus dem Dollarraum rund 30%. Trotzdem haben wir nicht das Gefühl in einer Geldentwertung zu leben, oder?

Lassen wir also die Folgen der EZB-Politik entspannt auf uns zukommen.

Dieses Jahr wird ein gutes Jahr um noch mal weit weg in den Urlaub zu fahren, einen Immobilienkredit aufzunehmen und die eigene Finanzierung zu optimieren. Elektronik würde ich jetzt kaufen, Heizöl auch. Der Öl-Kurs hat sich beruhigt und einen weiteren Verfall halte ich für unwahrscheinlicher als ein plötzlicher Anstieg aufgrund politischer Vorkommnisse. Besser mal ganz voll machen….

Leseempfehlung

Gutes Neues!

Liebe Mitbürger,

das vergangene Jahr fing direkt mit einer Enttäuschung an, als wir es trotz monatelanger Bemühungen nicht zur Kommunalwahl geschafft haben. Wir haben uns nicht entmutigen lassen und einfach weitergemacht.
Dann kam die desaströse Europawahl – wir haben weitergemacht!

Wir haben viele neue Menschen ein unserer politischen Arbeit kennen gelernt und diese uns. Wir konnten mit unserer gemeinsamen Arbeit wieder ein Stück Vertrauen aufbauen.
Der Kreisparteitag in Kellmünz stieß auf positive Resonanz, wir haben unsere Themen gefunden.
Was wir nicht geschafft haben, waren neue Gesichter bei uns Piraten zu sehen und viele alte Gesichter aus früheren Jahren wieder zu sehen. Schade, denn wir haben viel Spaß mittlerweile und ein Parteileben im Kreisverband um das uns manch etablierte Parteien beneiden.
Wir haben nach wie vor einen wöchentlichen Stammtisch, daneben Treffen von Gruppen verschiedener Interessensgebieten und mindestens eine Veranstaltung pro Quartal.

Auch im vergangenen Jahr gab es eine piratige Kinovorführung, die Teilnahme am Hanfmarsch mit anschließendem Burgeressen, unsere Mitarbeit am Anti-TTIP-Bündnis, drei selbst gemachte Vorträge, die Mitarbeit bei den Freifunkern, den Test des „PiraTOR“-Routers in der Villa Majo, einen Antrag im Ulmer Gemeinderat (der von den Grünen Fraktion/Ulm hoch3 unterstützt wurde), die Teilnahme an der Mai-Feier des DGB. Herausheben möchte ich noch unseren gemeinsamer Stand mit den Ulmern auf dem CSD bekam sogar Besuch von Sekor und Mark Huger. War auch völlig verdient.

Grüße auch nach Ulm und nach Günzburg. Es war uns im vergangenen Jahr eine große Freude mit Euch zusammenzuarbeiten. Laßt uns das weiterführen. Danke nochmals für die Mithilfe an unserem KPT.

Im kommenden Jahr warten zwei Bürgerbegehren auf uns, es wird wieder einen CSD geben, Benjamin hat uns zur Besichtigung der E-Cart-Bahn eingeladen, wir haben bereits einen Messestand in München in der Mache und es bestehen berechtigte Hoffnungen, daß wir noch 2015 die Gründung der ersten Genossenschaft mit begleiten können. Wir werden uns die Netzentwicklung in der Region weiter kritisch mit begleiten, Hajo hat ein Auge auf die Adenauerbrücke, einige Vorschläge zu Verkehrskonzepten sind in der Alphaphase, zwei Vorträge sind auch schon wieder fest eingeplant. Wir werden uns die Teilnahme am 1. Mai ebenso wenig nehmen lassen wie den Hanfmarsch.

Daneben wollen wir auch wieder für die Menschen sichtbarer werden. Mitmachen ist immer willkommen. Bundespolitisch haben wir auch viel zu tun. Band jeden Tag kommt eine neue Sauerei gegen unsere indiviuelle Freiheit ans Tageslicht. Wir haben das Anti-TTIP-Bündnis und auch sonst jede Menge Aufgaben.

Um diese auch erledigen zu können brauchen wir jede hilfreiche Hand und sind für jede Mithilfe dankbar.

Ja, wir nehmen auch Geld. Unser Spendenkonto für steuerlich voll absetzbare Spenden an den Kreisverband:

Piraten Neu-Ulm
Volksbank Neu-Ulm
Konto: 88943
BLZ: 730 900 00
IBAN: DE44730900000000088943
BIC: GENODEF1NUV

Wie Länder ihre Probleme lösen

Hörtipp!

Sicher mailen mit Ihrer Piratenpartei

Am kommenden Samstag, den 24. August, findet ab 15:00 Uhr die zweite
Kryptoparty der Piratenpartei innerhalb weniger Wochen im Raum Ulm
statt. Veranstaltungsort ist das Café Edison im Wiley-Gelände in Neu-Ulm.

Das Thema diesmal ist das sichere Verschlüsseln von Emails mittels GPG.
GPG bietet im Gegensatz zu De-Mail oder dem E-Postbrief eine
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung an, so daß die Email erst vom Empfänger
wieder gelesen werden kann.

Danach helfen die Piraten den Besuchern, GPG auf ihren mitgebrachten
Endgeräten einzurichten.
Den Abschluß macht eine sogenannte „Key-Signing-Party“, an der man seine
GPG-Schlüssel austauscht und beglaubigt.

Anmeldung ist nicht erforderlich. Kommen Sie einfach hin und bringen Ihre Geräte mit.