Nuxit – Die Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde SPD-Stadtrat Karl-Martin Wöhner von seinen Kollegen abgestraft, weil er Neu-Ulm bis 2023 kreisfrei machen wollte. Dann hörte man nicht viel über das Thema und nun soll es binnen Wochen auf den Weg gebracht werden und in den kommenden 2/12 Jahren umgesetzt werden.

Wau, das geht schneller als eine tragfähige Lösung für den Allgäuer Ring und wird früher fertig als die städtische Breitbandanbindung.

Zum Ausgleich wird der Bürger in den Entscheidungsprozeß nur über die Lokalzeitungen eingebunden. Man sich seit kurzem ein paar Daten von der Homepage laden. Wie valide und zukunftssicher die sind, bleibt dem Leser zur Interpretation überlassen.

Die Bürgerbeteiligung sieht so aus: Sie dürfen ausgewählte Dinge lesen, wenn Sie sie finden. Hier der direkte Link

Darüber hinaus gibt es genau ZWEI Termine für Infoveranstaltungen.

Die Informationsveranstaltungen finden an folgenden Terminen statt:

  • Donnerstag, 21. September 2017
    19.30 Uhr, Gemeinschaftshalle in Ludwigsfeld
  • Donnerstag, 28. September 2017
    19.30 Uhr, Foyer der Seehalle in Pfuhl

Alle, die nicht eine der beiden Veranstaltungen besuchen können, haben die Möglichkeit Fragen oder Anregungen per Mail an die Verwaltung zu senden: idee@neu-ulm.de

Der öffentliche Diskus findet gelenkt in den Leserbriefspalten statt, Diskurs Version 1967 statt 2017, in Neu-Ulm jedoch völlig üblich. Dank geschickter CSU-Gesetze können ja de facto nur die bestehenden Listen erneut in den Stadtrat einziehen. Entweder man kauft oder buckelt sich in eine bestehende Liste ein, oder man bleibt idealistisch und ethisch senkrecht, aber dafür halt auch vor der Tür. Supi! Demokratie 2020 ist das auch nicht, na ja in Russland vielleicht. Die Menschen in diesen Gremien sind länger dabei als die Mehrzahl der Wähler überhaupt wahlberechtigt! Unter diesen Umständen sind Weiterentwicklung und Mitbeteiligung reiner Luxus. Kann ja nix passieren, das Mandat ist sicher.

Alleine das der Nuxit nun im Wahljahr 2020 statt finden soll hat mehr als ein Geschmäckle. Für so ein Projekt braucht es erfahrene Politiker und vor allem einen erfahrenen Oberbürgermeister, nur keine Experimente. Gerade in unserer Heimat mit den traditionell gleichstarken bürgerlichen Blöcken, wo maximal 1-100 Stimmen schon den Ausgang entscheiden, könnte sowas das entscheidende Quäntchen an der Waage sein.

Einen Bürgerentscheid wird es nur geben, wenn sich eine Bürgerinitiative im Landkreis bildet. Die „Nationale Front“ der Stadtverwaltung möchte den Bürger nicht das Heft in die Hand geben. Wir Piraten schon. Wir einfachen Bürger zahlen den Versuch ja auch. Sollte das Vorhaben zum Desaster mutieren, ist der Herr Oberbürgermeister Noerenberg mindestens in Rente und ein erheblicher Teil der Räte im Zypressenweg ansässig.

Betrachten wir die Vorteile der Kreisfreiheit. Natürlich fällt die Kreisumlage weg, dafür kommen zusätzliche Verpflichtungen. Unter dem Strich spart die Stadt, nach derzeitigem Stand, rund 15 Mio. pro Jahr. Abzurechnen sind Vorhaben, bei denen sich die Stadt nicht mehr Geld vom Landkreis holen kann. Mal als Beispiel: Wäre das Krankenhaus städtisch, müsste die Stadt den Verlust (ups. 15 Mio. weg. wo sind die bloß hin.-..?) selber zahlen. Auch bei einem erneuten Hochwasser, könnte man nicht mehr auf die Solidarität des Kreises hoffen. Ja, wir sparen uns was auf Kosten der unmittelbaren Nachbarschaft, stehen dann aber auch im Krisenfall ganz alleine da. Lass da mal nur was ganz dumm laufen….

Ob eine Kreisfreiheit ein Erfolgsmodell wäre hängt entscheidenend davon ab, wie die Verwaltung die Stadt weiterentwickeln will. Die Liste der zusätzlichen Aufgaben (neue Ämter, noch größere Verwaltung) ist erheblich und die Stadt muß uns Einwohnern erst mal mitteilen was sie besser und effizienter machen will als bisher. Da fängt beim Abfall an und geht über die Schule bis zur Umsetzung der Spielregeln im Zusammenleben z. B. im Sozialbereich oder Waffen-, Unterbringungs-, Asyl- und Führerscheinrecht. Libertas Bavariae oder geführenpflichtige Korinthenkackerei. Schikane oder Augenmaß für Kranke und Hilfsbedürftige? Entwicklung oder Behinderung des Ehrenamtes? Wie sieht es mit einem Gewerbekonzept aus? Digitalisierungstrategie? Oberbürgermeister Noerenberg dürfte zwischenzeitlich gemerkt haben, daß wir immer mehr zurück fallen und das eben „der Markt“ nicht regelt! Wird für uns irgendwas billiger, moderner oder wenigstens einfacher? Die Antwort fällt bisher vage oder ganz aus. Ich vermisse da ein Konzept hinter das ich mich stellen kann. Ich befürchte, daß sich dann alte Strukturen erst recht verfestigen.

Ich kann bisher auch nicht schlüssig erkennen wie künftig mit den gemeinsamen Projekten (z.B. Gymnasium, Krankenhausparkhaus) verfahren werden soll. Eine Strategie für Sport und Kultur vermisse ich auch. Ich lese in den Konzepten nur, was theoretisch dann Aufgabe wäre, aber keine Idee was damit anzufangen ist. Vermutlich kommt die SPD als erstes mit ihrem Liebslingsverkehrskonzept aus den 1920ern, der Straßenbahn.

Mir fehlt die ganz konkrete Utopie wo die Stadtverwaltung mit der Kreisfreiheit hin will. Nach Durchsicht der bestehenden Unterlagen sieht es einfach danach aus, als ob jemand seine Lebensversicherung kündigt um die Beiträge zu sparen. Das ist mir zu wenig.

Aus Landkreissicht überwiegen meiner Meinung nach klar die Nachteile. Man verliert Geld, Gewicht und eine gewachsene Infrastruktur. Die Trennungskosten kann derzeit niemand beziffern, ich gehe von einer Größenordnung von mindestens 50 Mio. Euro aus. Viel Geld für ein Vorhaben, daß ohne Not vom Zaun gebrochen wurde. Für diese Summe könnte man den Landkreis gut mit Glasfaserkabel ausstatten und damit zukunftsfähig für die Digitalgesellschaft machen. Nö, wir verlegen dafür das Landratsamt nach Vöhringen, Illertissen oder Weißenhorn und fieseln Zuständigkeiten auseinander und schieben  Aktenberge durch die Gegend.

Nee, ich will als Bürger mitgenommen werden und den Prozeß mitgestalten. Einen Vorteil als Stadtbürger hätte die Sache. Wenn es uns jetzt nicht mehr gefällt müssen wir nur ein paar Kilometer umziehen, statt gleich das Land zu verlassen.

Eine Sache ist nicht verhandelbar: Neu-Ulm wird nicht württembergisch! Entsprechenden Bestrebungen werde ich mit allen Mitteln entgegentreten und da weiß ich eine starke Organisation hinter mir. Denkt nicht mal laut dran! Da hat der Spaß ein Ende! Wer gerne nach Baden-Württemberg wechseln will kann gerne nach Ulm oder in den Alb-Donau-Kreis umziehen. Dort kann man auch ganz erträglich leben.

Meine Heimat aber bleibt bayerisch!

 

 

ORF-Empfang in Südbayern, Allgäu und Schwaben – so gehts!

Der Österreichische Rundfunk ist in vielen Regionen seit Jahrzehnten ein lieb gewonnener Sender in deutschen Fernsehern. Er bietet als einziger Sender den Ski-Weltcup und bietet mit seinen hoch qualitativen Nachrichtensendungen eine weitere Sicht auf das Weltgeschehen, die nicht durch propagandistische Interessen gefärbt ist. Viele mögen auch nur die Serien und Fußballübertragungen. Seit Leo Kirchs Zeiten versuchen deutsche Sender und Lobbyisten uns den Empfang madig zu machen und den ORF unter Druck zu setzen. Für uns Konsumenten heißt dies, das wir um einen freien Informationszugang im angeblich so freien Europa kämpfen müssen. So war das nicht versprochen!

Hier die Umstellungstermine für die Netzmodernisierung des ORF:

Süd- und Ostbayern: Schon passiert!
westliches Oberbayern, Allgäu, Schwaben, Bodenseeregion und Südschwarzwald: 23. Oktober 2017

Anleitung zum Empfang des ORF über Antenne

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Bürgerentscheid: Ein Sieg der Bürger

Die Bürger haben gesprochen und sie haben sich für den Erhalt der Geburtshilfestation in Illertissen ausgesprochen.
Die Analyse des Wahlergebnisses offenbart uns aber noch mehr Wählerwillen, der mich für die Zukunft des Landkreises optimistisch stimmt.

Die Bürger haben der Politik deutlich ins Stammbuch geschrieben, daß sie eine ortsnahe stationäre Versorgung wünschen und keine zentrale Klinik am Rande des Landkreises. Sie haben auch deutlich gemacht, daß sie Kreise und Städte für das Funktionieren des Systems in die Pflicht nehmen. Heimlichen Privatisierungsgelüsten der neoliberalen Kreispolitiker wurde ein deutlicher Warnschuß verpasst.

Es ist für mich eindeutig herauszulesen, daß die Neu-Ulmer sich den Service auch etwas kosten lassen wollen. Das ist OK. Jedem ist klar, daß man einen Euro nur einmal aufgeben kann. Wenn wir in unsere Gesundheitsinfrastruktur investieren, muß an anderer Stelle gespart werden. Wenn aber seitens führender Kreispolitiker Ultimaten gestellt werden, hört der Spaß auf. „Entweder Sie dummes Stimmvieh stimmen so ab wie ich es will, oder wir kaufen aus Trotz kein neues Feuerwehrauto und lassen ihr Haus im Zweifel abbrennen, das haben Sie dann davon“. Das geht gar nicht! Diesem Verhalten haben die Menschen im unserem Kreis eine Ohrfeige erteilt.

Mich beschleicht ohnehin seit einigen Jahren das Gefühl, daß wir in Neu-Ulm langsam DDR-ähnliche Verhältnisse haben. Es herrscht eine häufige Einmütigkeit der Beschlüsse unter der Führung einer alleinseeligmachenden Staatspartei, welche alle Schlüsselpositionen besetzt hält und die Kritik als persönliche Beleidigung betrachtet und ahndet. Das kommt bekannt vor. Das wollen wir nie wieder haben.

Die Zeit ist reif für Veränderung in Neu-Ulm, die Piraten sind ein Teil davon.

SWU Telenet erhöht Internetgeschwindigkeit in Neu-Ulm und Ludwigsfeld

Neu-Ulm reiht sich in der Rangliste der bayerischen Städte mit schnellem Internetanschluß jetzt weit oben ein.

Die SWU Telenet erhöht für seine Breitbandkunden die maximal mögliche Surfgeschwindigkeit im Download auf 200 MBit/s und im Upload auf 10MBit/s für einen ungedrosselten Anschluß. Damit werden in Neu-Ulm sämtliche Wettbewerber in Preis und Leistung  deutlich auf die Plätze verwiesen.

Zu den neuen Tarifen

Leider verabsäumen es die Kommunen weiterhin, die Telenet mit den notwendigen Mitteln für einen Ausbau in der Fläche auszustatten. Das Netz der SWU Telenet ist in weiten Teilen Neu-Ulms ein einziger Flickenteppich, ob man einen Telenetanschluß haben kann oder nicht ist reine Glückssache, auch für Firmenkunden.

Es ist erschreckend und bestürzend, daß die Stadtverwaltung am Ende des Jahres 2016 noch immer nicht die Wettbewerbsbedeutung von schnellem Internet erkannt hat. Herr Oberbürgermeister Noerenberg hat auf der Bürgerversammlung in Ludwigsfeld erst wieder betont, daß die Breitbandversorgung keine Aufgabe der Stadt, sondern der Telekomprovider sei. Exakt so eine Denkweise prangern wir Piraten an.

Im 21. Jahrhundert ist die Breitbandversorgung für die Entwicklung einer Kommune fast ebenso wichtig wie der ÖPNV, die Müllabfuhr, Wasser und Strom.

Wir Piraten fordern, der SWU Telenet umgehend den flächendeckende Ausbau ihres Netzes und die fortlaufende Modernisierung ihrer Infrastruktur zu ermöglichen.

 

 

Kreisparteitag 2015

Der Kreisverband Neu-Ulm setzt seine Tradition fort, die jährlichen Kreisparteitage nicht zentral in Neu-Ulm,
sondern abwechselnd in verschiedenen Orten des Landkreises zu veranstalten.
Bisher fanden diese bereits zum Beispiel in Illertissen und Kellmünz statt.
Diesmal wollen wir uns der östlichen Landkreisbevölkerung vorstellen.

Der Kreisparteitag 2015 findet am Samstag, den 12. Dezember ab 13 Uhr in Roggenburg  statt.

"Alte Roggenschenke"
Hauptstraße 4
89297 Roggenburg
http://www.roggenschenke.de
http://www.openstreetmap.org/#map=19/48.27555/10.23034

Anschließend hält der Vorsitzende des Freifunk-Unterstützungsvereins Willi Gasser einen Vortrag zum Thema:

„Was ist Freifunk und wie kann ich ihn einsetzen?“

Dieses Thema ist angesichts der mangelnden Internetversorgung im
Landkreis hochaktuell. Bisher hat der Freifunkverein in Zusammenarbeit mit den Piraten
einige Zugänge in Ulm,Neu-Ulm und Ludwigsfeld sowie Teile von Kellmünz
mit Freifunk versorgt.
Wir würden gerne die Asylunterkünfte im Landkreis versorgen,
leider gestaltet sich die Kommunikation mit dem Landratsamt Neu-Ulm schwierig.

Alle Gäste sind willkommen, es wird – wie immer – kein Beitrag erhoben.

„Ja gerne, aber nicht vor meiner Haustüre“

Mein Ludwigsfeld erarbeitet sich langsam aber sicher den Ruf eines kinderfeindlichen Stadtteiles.
Nachdem vor Jahren bereits eine private Kindertagesstätte aus dem Stadtteil gemobbt wurde, läuft nun eine jahrelange Posse um einen Kinderspielplatz. Die Kinder, welche damals hätten darauf spielen sollten sind nun schon an weiterführenden Schulen. Bis es einen Spielplatz geben wird, haben sie selber Kinder und sind dann vermutlich weggezogen.

Zur Erinnerung:
Am Schlittenhang zwischen Drosselweg und Illerkanal sollte ein neuer Spielplatz gebaut werden. Die dortige Wiese wird bereits seit den Nachkriegstagen als Schlitten-, Eislauf und Ballspielplatz von den Ludwigsfelder Kindern genutzt. Je nach Grasstand, Eis- und Schneelage. Die Wiese ist aufgrund der nahen Lage zum Kanal nicht bebaubar. Seit Menschengedenken kam kein Kind schlimmer zu Schaden als ein aufgeschlagenes Knie. Ein idealer, zentral gelegener Platz mit wenig Verkehr. „Ja, aber nicht vor meiner Türe“ sagen nun die Anwohner. „Zu laut“, „zu gefährlich“ bis hin zu „zieht Gesocks an“ lauten die Gegenargumente. Nach dem Sankt Floriansprinzip soll lieber der Kinderspielplatz am TSF ausgebaut werden. „Kinder gerne, aber nicht bei mir“ lautet die Devise. Unter dieser engstirnigen Denke leiden nun die Kleinen und Familien im Ludwigsfelder Nordwesten. Mindestens 600 Meter Anreise sind nun auf sich zu nehmen.

Was machen die Stadträte?  Den Kopf einziehen!
Keiner möchte sein Pöschtle in den Vereinen und noch viel weniger im Stadtrat verlieren. Lieber schiebt man die Entscheidung auf den Sankt Nimmerleinstag. Manchmal habe ich den Verdacht die Christlichkeit der Räte beschränkt sich auf das Anbeten des hl. Florian und des hl. Nimmerlein, jedoch nicht auf die Nächstenliebe.
Ich bin mal gespannt, wann die Flüchtlingskrise auf Ludwigsfeld erfasst und die Mehrzweckhalle bzw. die Turnhalle dran glauben müssen. (November? Dezember? Januar?)
Werden die Kirchen auch ihre Räume für die Flüchtlinge zur Verfügung stellen und wie stark werden sie dabei die Hand aufhalten?

Sie merken gerade wie wichtig jetzt Piraten im Stadtrat wären.

Piraten schalten Freifunk in Kellmünz frei

Der Markt Kellmünz‬ hat seit heute offiziell Freifunk‬.

Es handelt sich dabei um ein gemeinsames Projekt der Piratenpartei im Kreis Neu-Ulm und des Marktes Kellmünz.
Unser Dank gilt dem Freifunkverein‬ und ganz besonders Herrn Bürgermeister Obst,
ohne dessen Engagement das Projekt nicht zum Erfolg geworden wäre.

Auch allen anderen Kommunen im Landkreis steht unsere Unterstützung bei der Schaffung von offenem WLAN ebenfalls zur Verfügung.
Sich bei uns melden genügt. Wir benötigen lediglich einen Internetzugang und ein sehr geringes Budget für die benötigte Hardware.
Planung und Aufbau gibt es von uns gratis und ehrenamtlich!
Außerhalb des Landkreises Neu-Ulm helfen wir beim Knüpfen der Kontakte zur örtlichen Initiative.

Freifunkinitiative für den Landkreis Neu-Ulm – Mitstreiter gesucht

Hallo Piraten und politisch Interessierte Menschen!

Ab sofort haben wir eine neue Stammtischlocation.

Wir treffen uns ab sofort in allen ungeraden Wochen (erstmals am 23.2.15)
– Montags ab 19 Uhr im Café Ups. Augsburger Straße 2, 89231 Neu-Ulm-Mitte
Das ist nahe dem Petrusplatz auf dem der Wochenmarkt stattfindet. In der Kurve.

In geraden Wochen treffen wir uns unverändert am Donnerstag ab 19 Uhr
im Schützenheim Illertissen, Friedhofstr. 60 (an der Straße Richtung Tiefenbach)

Jeder ist herzlich Willkommen, egal ob Pirat oder nicht. Meist geht der Stammtisch so bis ca. 21 Uhr.

Die Termine, an denen ich anwesend bin stehen auf dieser Seite rechts oben.

Ich würde mich freuen Dich dort zu treffen.

Gutes Neues!

Liebe Mitbürger,

das vergangene Jahr fing direkt mit einer Enttäuschung an, als wir es trotz monatelanger Bemühungen nicht zur Kommunalwahl geschafft haben. Wir haben uns nicht entmutigen lassen und einfach weitergemacht.
Dann kam die desaströse Europawahl – wir haben weitergemacht!

Wir haben viele neue Menschen ein unserer politischen Arbeit kennen gelernt und diese uns. Wir konnten mit unserer gemeinsamen Arbeit wieder ein Stück Vertrauen aufbauen.
Der Kreisparteitag in Kellmünz stieß auf positive Resonanz, wir haben unsere Themen gefunden.
Was wir nicht geschafft haben, waren neue Gesichter bei uns Piraten zu sehen und viele alte Gesichter aus früheren Jahren wieder zu sehen. Schade, denn wir haben viel Spaß mittlerweile und ein Parteileben im Kreisverband um das uns manch etablierte Parteien beneiden.
Wir haben nach wie vor einen wöchentlichen Stammtisch, daneben Treffen von Gruppen verschiedener Interessensgebieten und mindestens eine Veranstaltung pro Quartal.

Auch im vergangenen Jahr gab es eine piratige Kinovorführung, die Teilnahme am Hanfmarsch mit anschließendem Burgeressen, unsere Mitarbeit am Anti-TTIP-Bündnis, drei selbst gemachte Vorträge, die Mitarbeit bei den Freifunkern, den Test des „PiraTOR“-Routers in der Villa Majo, einen Antrag im Ulmer Gemeinderat (der von den Grünen Fraktion/Ulm hoch3 unterstützt wurde), die Teilnahme an der Mai-Feier des DGB. Herausheben möchte ich noch unseren gemeinsamer Stand mit den Ulmern auf dem CSD bekam sogar Besuch von Sekor und Mark Huger. War auch völlig verdient.

Grüße auch nach Ulm und nach Günzburg. Es war uns im vergangenen Jahr eine große Freude mit Euch zusammenzuarbeiten. Laßt uns das weiterführen. Danke nochmals für die Mithilfe an unserem KPT.

Im kommenden Jahr warten zwei Bürgerbegehren auf uns, es wird wieder einen CSD geben, Benjamin hat uns zur Besichtigung der E-Cart-Bahn eingeladen, wir haben bereits einen Messestand in München in der Mache und es bestehen berechtigte Hoffnungen, daß wir noch 2015 die Gründung der ersten Genossenschaft mit begleiten können. Wir werden uns die Netzentwicklung in der Region weiter kritisch mit begleiten, Hajo hat ein Auge auf die Adenauerbrücke, einige Vorschläge zu Verkehrskonzepten sind in der Alphaphase, zwei Vorträge sind auch schon wieder fest eingeplant. Wir werden uns die Teilnahme am 1. Mai ebenso wenig nehmen lassen wie den Hanfmarsch.

Daneben wollen wir auch wieder für die Menschen sichtbarer werden. Mitmachen ist immer willkommen. Bundespolitisch haben wir auch viel zu tun. Band jeden Tag kommt eine neue Sauerei gegen unsere indiviuelle Freiheit ans Tageslicht. Wir haben das Anti-TTIP-Bündnis und auch sonst jede Menge Aufgaben.

Um diese auch erledigen zu können brauchen wir jede hilfreiche Hand und sind für jede Mithilfe dankbar.

Ja, wir nehmen auch Geld. Unser Spendenkonto für steuerlich voll absetzbare Spenden an den Kreisverband:

Piraten Neu-Ulm
Volksbank Neu-Ulm
Konto: 88943
BLZ: 730 900 00
IBAN: DE44730900000000088943
BIC: GENODEF1NUV