Ich bin aufgewühlt

Meine Partei hat in Berlin zurecht auf die Fresse bekommen und ich frage mich ob die Beteiligten die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Der Wähler hat in diesen Zeiten keine Lust mehr aus die nerdige Spaßpartei, die nichts ernst nimmt. Die Zeit in der „seelenlose Stahlbolzen“ kandidieren sollte nun beendet sein und es sollte nun der Letzte kapiert haben, daß man Aufstellungsversammlungen ernst nehmen sollte. Diese Wurschtigkeit hat 2011 erst einen Lauer, Delius und andere Gestalten ins Parlament gespült, die dort nichts zu suchen haben weil ihnen zentrale notwendige Eigenschaften für diesen Job fehlen. Wie die Wahlliste 2016 zeigt war der Lerneffekt auch nur eingeschränkt.

Wer Bürgerschrecks aufstellt, verschreckt den Bürger.

Man erwartet von uns eine zukunftsfähige Vision für die digitale Gesellschaft, wie es in diesem Land, aber auch in unseren Kommunen weitergehen soll. Wir stehen als aktuell einzige Partei für den bedingungslosen Schutz der Bürgerrechte, Mitbestimmung und Teilhabe. Wir decken Sauereien der Machthaber auf und verhindern spätrömische Auswüchse der regierenden Kaste. Wir stehen für eine Drogenpolitik mit Verstand auf der Basis der Wissenschaft statt auf Basis von Ideologie. Genau das wird von uns Piraten erwartet. Diese Erwartungen haben wir in der öffentlichen Wahrnehmung enttäuscht. Das ist zur Kenntnis zu nehmen statt es zu negieren und draus zu lernen unsere Erfolge und Themen besser zu verkaufen.

Die Party ist endgültig vorbei. Mandatare und Kandidaten die ernsthaft fordern, daß man Tiere heiraten kann (Bundestagswahl 2013) sollten genauso der Vergangenheit angehören wie Stimmrecht ab 0 Jahren und das Einführen des Gender*ixe. Dafür werden uns 99,9% der Menschen weder ernst nehmen, wählen oder auch nur bei uns mitmachen wollen. Die Zeit der sympatischen Chaostruppe liegt hinter uns. Wir werden nicht mehr als sympathisch empfunden, sondern höchstens noch als Chaostruppe oder Linksaußenpartei mit Internetanschluß. Das sind wir beides nicht, aber werden so wahr genommen. Zwischen lebendiger Diskussionskultur und zerstrittenem Sauhaufen passt in der Wahrnehmung oft nicht mal ein Blatt. Ich bin stolz drauf einer Partei anzugehören, bei der nur wichtig ist was Du willst und was Du machst und nicht welche Herkunft, Geschlecht, Vorleben, Glauben oder Familienstand. Diese zentralen Werte werde ich bis aufs Blut verteidigen. Diese Werte haben wir allen anderen etablierten Parteien voraus.

So richtig habe ich heute den heiligen Zorn bekommen als die Nachricht vom SPD-Konvent kam.

Nicht zuletzt versetzt die SPD den wahren Sozialdemokraten einen Tritt in die Eier, in dem sie dem Wunsch des großen Babo entsprechen und dem Freihandelsabkommen CETA zustimmen. Jene Sozis, die vor wenigen Tagen noch mit uns gegen diesen Wahnsinn demonstriert haben. Tritt auch nur einer von denen rückgratlosen Speichelleckern aus der SPD aus? Da kannst Du aber lang warten. Das sind Menschen, die jedem daher gelaufenen Aggressor den Schlüssel und Pin-Code unseres Heimatlandes geben würden, unter der Maßgabe er ihm nicht weh tut. Beim einen oder anderen reicht es auch schon 30 Silberlinge auf ein Schweizer Konto zu überweisen.

Die SPD hat dem kleinen Mann und den wahrend Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren so viel Unzumutbares angetan, daß es für mich völlig rätselhaft ist, wie die überhaupt noch auf 20% und eine halbe Million Mitglieder kommen können. In Österreich, Griechenland oder Italien hätte die schon dreimal zerrissen. Das fängt bei den Hartz-Gesetzen, irren Bildungsreformen und der Abschaffung von Steuervorteilen für kleine Einkommen an, geht über die Pendlerpauschale, Kündigungsgesetze, Vorratsdatenspeicherung, Weitergabe unsere Daten an fremde Staaten weiter um dann jetzt bei CETA, TTIP, und der Novelle der Urheberrechtsgesetze zu enden. Es finden sich seit 1998 weit über 50 (es sind fast 100) SPD-Projekte die sich ausschließlich gegen den deutschen Normalbürger richten und im Gegenzug oft Banken, Industrie und Ausland bevorzugen. Soweit die angebliche Vertretung der „kleinen Leute“. Die haben immer noch 20%! Ich fass das nicht.

Dann wundern sich Politiker, wie die AfD von Erfolg zu Erfolg eilt? Deren Programm mag reaktionär bis ins Mark sein und die Mitglieder…ohwe…., aber die stehen wenigstens dazu und fallen nicht im Sekundentakt um. In der Zwischenzeit versucht die Kanzlerin seit Jahren nichts zu tun und auch möglichst nicht zu sagen wenn sie redet. Deswegen jagen die Wähler sie im kommenden Jahr auch mit Schimpf und Schande aus dem Amt.

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Wehret den Anfängen!

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Nach dem Bundesparteitag

Mal wieder ist ein Bundesparteitag zu Ende und es wurde ein neues Verwaltungspersonal gewählt. Nichts Besonderes, dies ist in der über zehnjährigen Piratengeschichte der 11. Bundesvorstand. Er ist derjenige Bundesvorstand, der die Partei durch fünf harte Landtagswahlen und eine superschwere Bundestagswahl führen muß. Da wir Danke Piraten keine bezahlten Parteibonzen haben bedarf es fähigen Personals mit Hang zur Selbstausbeutung, die auf dem Boden des Parteiprogramms stehen, dazu sollten diese Menschen auch bereit sein, sich von allen möglichen Trollen, den Medien und den diversem Extremistengesockse in dieser Republik mit Dreck bewerfen zu lassen und dabei immer noch nett in die Kamera zu grinsen ohne bleibende psychische Schäden zu entwickeln.

Bei und 10.000 Aktiven wird ist es ganz schön schwer noch genug Menschen zu finden auf die dieses Profil zutrifft. Wir hatten auf dem vergangenen Parteitag sogar noch personelle und inhaltliche Auswahl. Der Bundesparteitag hat entschieden zur Hälfte auf bewährtes Personal zu setzen und zur anderen Hälfte auf neue Gesichter. Menschen die für eine sehr progressive Ausrichtung stehen, zu progressiv für mich. Ich hoffe der neue Bundesvorstand schafft es die Bevölkerung und nicht-so-progressiven Piraten mit zu nehmen und zu begeistern. Das ist dringend nötig, sonst wird das Jahr 2017 nicht erfolgreich gestaltet werden können. Ich lehne mich mal zurück, bleibe offen und wach. Meine Hand ist trotz Bauchgrimmen ausgestreckt. In Zeiten in denen #Erdowahn-Agenten in Deutschland aktiv, Innenminister von alten Stasizeiten träumen, Justizminister diese Träume bereits aktiv umsetzen, Autokratenfreunde in Machtpositionen kommen, Vorratsdatenspeicherung das Recht auf Selbstbestimmung aushöhlen und der Datenschutz von Konzernen und der aktuellen Regierung geschleift wird sind wir Piraten leider nötiger als je zuvor. Außer uns kümmert sich ja keiner, am allerwenigsten die sogenannte „AfD“. Ich warte immer noch drauf, daß rauskommt wer die eigentlich finanziert. Im Rechenschaftsbericht steht es jedenfalls nicht.

Wir haben eine Regierung, welche die Demokratie in Trippelschritten nach und nach dem türkisch-russischen Vorbild annähert statt den Terroristen und Autokraten durch mehr Freiheit und Demokratie ins Gesicht zu treten. Wir stecken immer noch Kranke in den Knast statt Ihnen zu helfen, wir geben traumatisierten Menschen Medikamente auf Rezept welche sie durchdrehen lassen, statt effektiv zu helfen. Wir bauen überall Überwachung auf, aber wenn mal was passiert – upsi…Pech für uns, dann muß eben noch mehr Freiheit abgeschafft werden. Schon Goebbels sagte „Wer nichts zu verbergen hat, muß auch nichts befürchten“. Ob man was zu verbergen hat entscheiden dummerweise Andere… Dafür darf man in diesem Lande ungestraft seine Biografie fälschen und bekommt Übergangsgeld. Man darf das Mantra „Wir schaffen das“ verbreiten ohne über ein Jahr später auch nur ansatzweise einen Plan zu haben wie überhaupt. Wir Piraten behaupten nicht für alles und jedes eine Lösung zu haben, aber das hat ja nicht mal die 83%-der-Parlamentssitze-Regierung. Wir zeigen immerhin alternative Lösungsansätze auf und stecken den Stock in die Speichen wenn es unsere „ersten Beamten des Staates“ mal wieder zu toll treiben.

Manchen ist aufgefallen, daß im neuen Bundesvorstand nur noch Männer vertreten sind und mokieren sich darüber. Ich bin stolz darauf einer Partei anzugehören in der Herkunft (anders bei der CSU), Geschlecht ( z. B. bei SPD/Grüne/Linke) oder Glauben (CSU) keine Rolle spielen. Die bloße Tatsache eine Frau oder ein Mann zu sein qualifiziert einen zu NullkommaNix. Wer in einer Partei nur auf Grund seiner Herkunft oder seiner Geschlechtszugehörigkeit möglichst ohne Qualifikation oder Arbeit was werden will möge bitte woanders hingehen. Die Piraten haben sich in den vergangenen Jahren schmerzhaft von den meisten Trollen und Vollhonks getrennt, die der Meinung waren Gewalt wäre ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung und man könne Menschen aufgrund ihrer Gesinnung die Rechte absprechen. Profitipp: Diese Personen erkennt man daran, daß sie sich wenn es unangenehm wird schnell in die Opferrolle flüchten, aggressiv werden und keine Lust haben für ihren Lebensunterhalt einer geregelten Arbeit (Arbeit..iiih!) nachzugehen. Wenn man keinen Deppen mehr findet der einen zahlt, dann schreibt man ein Buch oder macht einen Spendenaufruf!

Wir haben jetzt auch wieder eine Jugendorganisation, die sich auf neue Mitglieder freut. Zwar wählten diese gleich mal jemand der in der Vergangenheit mit unappetitlichen Vergleichen unangenehm aufgefallen ist in den Vorstand, andererseits gehören ihr mit zum Beispiel Corinna Bernauer auch Talente an, die mich hoffen lassen.

Ich schraube meine Erwartungen gerne niedrig und lasse mich dann positiv überraschen und Nein, ich komme an keine Claudia-Schiffer-Autogramme ran.

Ich möchte mich auch bei den ausscheidendem Vorstandsmitgliedern ausdrücklich bedanken. Ihr habt gute Arbeit geleistet und ihr werdet mir an der Spitze fehlen.

Sonst: Was heißt „Comeback“? Wir waren nie weg.

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SWU Telenet erhöht Internetgeschwindigkeit in Neu-Ulm und Ludwigsfeld

Neu-Ulm reiht sich in der Rangliste der bayerischen Städte mit schnellem Internetanschluß jetzt weit oben ein.

Die SWU Telenet erhöht für seine Breitbandkunden die maximal mögliche Surfgeschwindigkeit im Download auf 200 MBit/s und im Upload auf 10MBit/s für einen ungedrosselten Anschluß. Damit werden in Neu-Ulm sämtliche Wettbewerber in Preis und Leistung  deutlich auf die Plätze verwiesen.

Zu den neuen Tarifen

Leider verabsäumen es die Kommunen weiterhin, die Telenet mit den notwendigen Mitteln für einen Ausbau in der Fläche auszustatten. Das Netz der SWU Telenet ist in weiten Teilen Neu-Ulms ein einziger Flickenteppich, ob man einen Telenetanschluß haben kann oder nicht ist reine Glückssache, auch für Firmenkunden.

Es ist erschreckend und bestürzend, daß die Stadtverwaltung am Ende des Jahres 2016 noch immer nicht die Wettbewerbsbedeutung von schnellem Internet erkannt hat. Herr Oberbürgermeister Noerenberg hat auf der Bürgerversammlung in Ludwigsfeld erst wieder betont, daß die Breitbandversorgung keine Aufgabe der Stadt, sondern der Telekomprovider sei. Exakt so eine Denkweise prangern wir Piraten an.

Im 21. Jahrhundert ist die Breitbandversorgung für die Entwicklung einer Kommune fast ebenso wichtig wie der ÖPNV, die Müllabfuhr, Wasser und Strom.

Wir Piraten fordern, der SWU Telenet umgehend den flächendeckende Ausbau ihres Netzes und die fortlaufende Modernisierung ihrer Infrastruktur zu ermöglichen.

 

 

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Der Feind an meinem Bett – das Internet der Dinge

von Diplom Ingenieur (FH) Hans-Joachim Betz 

Folgt man der Darstellung der schönen neuen Welt in den Medien, so ist es ganz selbstverständlich, dass Gebäudeautomatisierung Einzug in unsere Wohnungen hält. Wir können dann vom Urlaubsort aus zuhause die Heizung einstellen, die Jalousien rauf und runter fahren, die Temperatur am Kühlschrank überprüfen und nahezu beliebige Funktionen in unserem Haus steuern. Dazu gehört auch die Lichtsteuerung, die von Phillips unter dem Namen HUE vertrieben wird.

Bei allen diesen Systemen werden wesentliche Teile der Funktionalität über Software abgebildet.

Untersuchungen zeigen nun, dass z.B. das Lichtsteuersystem von Phillips von außen manipuliert werden kann. Schlimmer noch, durch geeignete Maßnahmen kann sich auch Schadsoftware auf den entsprechenden Systemen ausbreiten.

http://www.heise.de/security/meldung/Hacker-Spass-mit-Hue-Leuchten-3289481.html

Diese Systeme werden i.d.R. über Gateways oder Bridges mit dem Internet verbunden. Da manche dieser Systeme auch über eine Sprachsteuerung verfügen, könnten diese entsprechenden Systeme bei böswilliger Programmierung zum Abhören in beliebigen Räumen eingesetzt werden, solange diese mit entsprechend intelligenten Glühbirnen ausgestattet sind. Das ist dann praktisch genauso, wie die Funktionalität mancher moderner internettauglicher Fernseher, die für entsprechende Kommunikationsdienste mit eingebauten Videokameras versehen sind, die sich bei einigen Modellen nicht dauerhaft abschalten lassen. Wenn Sie also zu den Leuten gehören, die ein entsprechendes Fernsehgerät in Ihrem Schlafzimmer stehen haben, gewähren Sie u.U. sehr intime Einblicke in Ihr Privatleben.

http://www.t-online.de/digital/fernsehen-heimkino/id_64821440/smart-tv-samsung-fernseher-sind-anfaellig-fuer-hacker-angriffe.html

Dabei ist das Problem nicht nur, dass diese Techniken gegen Sie verwendet werden können; das Problem ist auch, dass diese Systeme, wie auch Computer, mit entsprechenden Software Updates versehen werden müssen. Bei Telefonen und Computern haben wir uns an die Meldung „Es ist ein Update verfügbar“ schon gewöhnt. Aber bei einer Vielzahl internetfähiger Geräte im Haushalt werden diese Update-Möglichkeiten nicht wahrgenommen. Nicht umsonst hat die Deutsche Telekom nun die Benutzer von entsprechenden Internetanschlüssen aufgefordert, entsprechende Updates einzuspielen.

Denken Sie daran, auch Glühbirnen, Fernsehgeräte, Rasenmäher und Bremskraftverstärker  upzudaten? Und selbst wenn Sie es tun – das Problem ist dabei: Werden entsprechende Updates von den Herstellern zur Verfügung gestellt? Vielleicht wurde der Hersteller ja zwischenzeitlich aufgekauft, ging insolvent oder unterstützt einfach das Produkt nicht mehr, das Sie updaten wollen. Zudem ist die Installation von Updates auch mit Risiken verbunden.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Automatisches-webOS-Update-legt-LG-Fernseher-lahm-2595872.html

Ein großer Elektrokonzern hat seine Fernsehsparte an einen Finanzinvestor verkauft. Dieser hat daraufhin beschlossen, bestimmte Funktionalitäten der Fernsehgeräte nicht mehr zu unterstützen. Die entsprechenden Funktionen wurden im Rahmen eines Software Updates in den Geräten abgeschaltet. Als Kunde hat man hier keine Möglichkeit, sich zu wehren. Entweder akzeptiert man eine veraltete Software, die u.U. mit erheblichen Sicherheitsrisiken behaftet ist, oder aber man riskiert, dass zusätzliche Features ein- oder abgeschaltet werden.

http://www.deutschlandfunk.de/smart-tv-nachtraegliche-aenderungen-und-abschaltungen.697.de.html?dram:article_id=346020

In vielen Fällen ist die Funktionalität der Geräte von der Bereitstellung zentralisierter Serverdienste abhängig, d.h. wenn Sie beispielsweise Smart Home von RWE einsetzen, ist dieses System nur so lange funktionsbereit, wie die zentralen Server zur Verfügung stehen. Bei einem Ausfall des Internets, Internetanschlusses oder der entsprechenden Server haben Sie mit entsprechenden Fehlfunktionen in Ihrem automatisierten Haus zu kämpfen. Dabei ist auch anzunehmen, dass  die Bereitstellung entsprechend zentralisierter Dienste irgendwann endet, weil der Hersteller oder Dienstleister die entsprechenden Produkte nicht mehr unterstützen will oder kann.

In diesem Fall können Sie die teuer beschaffte Hardware auf dem Wertstoffhof entsorgen.

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Donaubad Wonnemar: Geplanter Übergang statt Kurzschlußreaktion

Die Ulmer SPD möchte den Pachtvertrag zwischen den Kommunen und den aktuellen Pächtern fristlos kündigen. Zuviel Vorfälle, aktuell der Streit um die Öffnungszeiten. Der aktuelle Betreiber Interspa dürfte mit der Situation auch unzufrieden sein.

Mit dem Ende der früheren Zusammenarbeit, (Stichwort:Stichler) wurde Besserung versprochen. Wenn man „Besserung“ definiert wird mit „nicht ganz so übel wie vorher“ dann hat das auch geklappt. Tatsächlich hat man statt einem großen Wurf eine Billiglösung gefunden. Statt einer Sanierung auf den aktuellen Stand des Bad-Business gab es eine Sparsanierung von allem was sich nicht mehr vermeiden lies.

Nach der langen und angeblich großzügigen Sanierung sah man immer noch verrostete Schlösser, fehlende Kacheln und der Thermal-Wellness-Bereich war zum lauten lauwarmen Babybad mutiert. Das reicht im Wettbewerb um mit dem „Bad Blau“ sowie dem „Nautilla“ gerade noch mithalten zu können.
Um auswärtige Besucher in die Stadt ziehen, Übernachtungen zu generieren oder für eine Belebung des lokalen Handels zu sorgen reicht es nicht. Beweis: Schauen Sie mal die Nummernschilder auf dem Parkplatz an. Das war früher mal ganz anders.

Drei Auswege stellen sich mir dar.
1. Das Drama ein für allemal beenden und das Eurograb zu schließen.
2. Das Bad als Billigbad zu positionieren und sich auf Freibadbetrieb mit Schwimmhalle sowie Schulen und Vereine zu konzentrieren.
3. Geld in die Hand nehmen und es richtig machen.

Wie sowas geht zeigt uns die Wund-Gruppe mehrfach in Deutschland, auch in finanziell vergleichbaren Umgebungen und in ihrem Vorzeigebetrieb sogar OHNE EINEN CENT ZUSCHUSS!

Hier mal drei Links zum genießen:
Seite des Vorzeigebades
Artikel der Heimatzeitung
Artikel der Süddeutschen

Meine bevorzugte Lösung ist „Gscheit oder garnet!“. Man sieht ja jetzt: „Wer spart zahlt doppelt“. Immerhin gäbe es kein vergleichbares Angebot. In Baden-Württemberg, Bayern, Tirol, Vorarlberg und der Ostschweiz müsste sich das Bad nur mit Erding und Wörishofen messen lassen. Das ist schaffbar. Es wäre sogar möglich Stuttgarter, Augsburger und die ganze Ostalb bis Franken anzuziehen.

Was ich rundweg ablehne sind Kurzschlußhandlungen auf Kosten der Bürger. Ein Konzept, ein Budget und das dafür notwendige Personal müssen erst mal her. Das geht nicht von jetzt auf heute. Ich gebe aber zu: Als Forderung im Rat macht es sich gut.

Gut gemeint ist aber das genaue Gegenteil von gut gemacht!

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Sommerfest der Piraten

Auch in diesem Jahr lädt der Kreisverband Neu-Ulm zu seinem traditionellen Sommerfest ein.

Wann: Samstag 30. Juli ab 17 Uhr

Wo: Bellenberg, Bahnhofstraße 18

Was: Grillen, Genießen, Diskutieren, Feiern.

Wie: Mitfahrgelegenheiten ab Neu-Ulm und Senden sind vorhanden. Bitte an den KV Neu-Ulm wenden.

Wer: Jeder ist willkommen. Was mitbringen erwünscht.

Warum: Damit man sich mal wieder in Echt sieht und zum Beleg piratiger Feierkompetenz.

Womit: Pulled Pork aus dem Smoker, hausgemachter Grillsauce, Craftbeer, selbstgebackene Semmeln und viele Salate.

Wir freuen uns Sie dort zu sehen.

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Die sinkenen Ratten verlassen das Schiff

Seit einigen Jahren nimmt die große Mehrheit der Piraten in Deutschland erschrocken zur Kenntnis, wie sich Teile der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses und derSeit einigen Jahren nimmt die große Mehrheit der Piraten in Deutschland erschrocken zur Kenntnis, wie sich Teile der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhauses und der Piraten Sachsens immer weiter radikalisieren und sich von Prinzipien der Piraten, wie beispielsweise eines transparenten und basisdemokratischen Politikstils, immer weiter entfernen. Diese Gruppe nannte sich selbst “Die Progressiven”, wurde allerdings von aussenstehenden “Die Peergroup” genannnt. Die Mehrheit der Deutschen Piraten wollte den immer radikaler werdenden Linksdrall der “Peergroup” nicht mittragen…

Quelle und weiter zum Beitrag: Felix Kopinskis Blog

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Zur Preisentwicklung an den Tankstellen in den kommenden Wochen

Falls wer von Euch bald tanken muß: Die Indikatoren für diese Woche (KW 3/2016) stehen weiter auf fallenden Preisen. Stand heute wäre bei Normalkalkulation ein Dieselpreis von 85-87 Cent OK, Super wäre mit 1,10-1,13 (je nach Region) fair bepreist.  Ich habe Zugriff auf die Großhandelspreise und auch die Standardkalkulation ist mir vertraut. Heute früh sind die Notierungen rund 2% höher als gestern. Macht nichts, gestern sind sie 2,6% gefallen. Heizöl wird aktuell ebenfalls täglich billiger, es ist derzeit keine Trendumkehr erkennbar. Die Gründe sind einfach. Die Saudis fluten den Markt mit billigem Öl, zudem haben wir – welch glücklicher Zufall – die Sanktionen gegen die Ölmacht Iran beendet. Die Nachfrage sinkt, dank Rezession und Chinakrise. Das Angebot ist somit größer als die Nachfrage, die Preise fallen.

Wer profitiert?

Die Saudis und der Iran! Niemand auf der Welt fördert so billig wie der Nahe Osten, niemand so teuer wie die USA und Kanada! Schiefergas, Fracking, Ölsand. Alles unrentabel, die ganze Industrie ist überschuldet und steht kurz vor der Insolvenz. Doch profitieren die USA auch. Wer auch ein Problem ist Rußland. Putins Reich kann mit 30 Dollar pro Barrel ebenfalls nicht kostendeckend produzieren, der Staatshaushalt ist in Schieflage – rund 30% der Einnahmen fehlen. Wer jedoch nichts auf Tasche hat, kann sich so Prestigeobjekte wie Pipelines oder Nahostfeldzüge nicht mehr finanzieren. Das in einer Krise befindliche China kann mit billigen Rohstoffpreisen seine Wirtschaft beleben.

In Wirtschaftskreisen nennt man das eine Win-Win-Situation.

Alle wichtigen Player haben ein Interesse an billigen Ölpreisen, also passiert es dann auch.

Wo geht das Ganze dann aber noch hin? Das ist einfach zu beantworten. Wenn die Kosten des billigsten Förderlandes erreicht sind. Die Saudis zahlen nicht drauf. Aktuell kostet die Förderung eines Fasses Saudiöl etwas mehr als 15 Dollar. Es ist also nicht damit zu rechnen, daß der Ölpreis (derzeit rund 28$) noch nachhaltig unter die 20$-Marke fällt.

Unter Berücksichtigung von Steuern und allen sonstigen Kosten, sowie der Standardmarge der Konzerne lassen sich damit folgende Minimalpreise an der Tankstelle rechnen:

Diesel: 70 Cent
Super: 90 Cent

Billiger wird es nicht werden. Eher teuer. Unser Herr Finanzminister möchte die günstige Situation nutzen und uns 10 Cent zusätzliche Cent für seinen Staatshaushalt aus der Tasche ziehen. Besonders widerlich: Er schiebt die Flüchtlingskrise als Grund vor. Die Steuer landet aber im großen Bottich des Staatshaushaltes. Es gibt hierzulande keine zweckgebundenen Steuern. Natürlich zahlen wir die Steuer auch noch, wenn der Sprit dann wieder bei 1,50 oder 2 Euro liegt. Der Herr Bundesfinanzminister schafft keine Steuer wieder ab, Linke Regierungen noch viel weniger. Das zeigt die Erfahrung. Was Sozialdemokraten und Grüne besonders gut können: Der eigenen Klientel, also dem kleinen Mann, in die Tasche greifen. Was sie nicht können: Mit Geld umgehen.

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Ein Zeichen setzen

antifanatische aktion

Es ist mir ein Bedürfnis mit diesem Button ein Zeichen gegen Totalitäre aller Art, religiöse Fanatiker, Linksbizzare, Faschisten, Nazis, Sektierer und alle sonstigen Vollhonks zu setzen.

Ihr habt mich zum Feind!

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